Informeller Kurzbericht von der 112. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Take Pham (31 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen) und Florian Weiss (30/2/3) in das Finanzreferat¹, Katharina Steinbrich (29/2/4) und Thomas Förnzler (35/0/0) in die Sitzungsleitung, Lucas Kelm (31/2/2) in das Referat für internationale Studierende, Peter Abelmann (35/0/0) in den Senatsausschuss Lehre sowie David Löw (32/1/1), Elisabeth Schweigert (33/1/1), Leon Köpfle (33/2/0) und Annalena Wirth (32/1/2) als Vertreter*innen respektive Julian Beier (32/1/2), Nadja Hartmann (32/1/2), David Hellge (34/1/0) und Chiara Citro (32/1/2) als Stellvertreter*innen in die Vertreterversammlung des Studierendenwerks. Herzlichen Glückwunsch!

¹ Das Landeshochschulgesetz sieht nur einen zeichnungsberechtigten Finanzreferenten vor. Diese Rolle wird von Florian Weiss eingenommen. Nichtsdestotrotz verstehen sich die beiden Referenten als gleichberechtigtes Team und gedenken ihr Amt auch weiterhin dementsprechend auszuüben.

» Gesucht werden: mindestens vier Studierende, die in der vorlesungsfreien Zeit zusammenfinden, von den ausscheidenden Mitgliedern des Wahlausschusses behutsam angeleitet werden und gleich in der ersten StuRa-Sitzung nach der Sitzungspause gemeinsam kandidieren werden. So lautet zumindest der aktuelle Masterplan, der eine ebenso unkomplizierte wie glimpfliche Lösung der gegenwärtigen Situation bedeuten würde.

Für alle Interessierten ist die Lage (noch) vergleichsweise komfortabel: Sowohl das bisherige Team (wahlen@stura.uni-heidelberg.de) als auch das Gremienreferat (gremien@stura.uni-heidelberg.de) stehen euch beratend zur Seite, helfen bei der gegenseitigen Vernetzung und beantworten Fragen jedweder Art. Also nicht lange zögern, sondern einfach machen – wir zählen auf euch!

» Finanziell unterstützt wird: die Arbeit der Hochschulgruppe “Studieren ohne Grenzen” mit der Übernahme von Miet-, Event- und Druckkosten, die bei der Durchführung ihrer Workshops und Info-Veranstaltungen anfallen.

Außerdem wichtig:

» In der jüngsten Sitzung des Senats wurde ein Leitbild für Lehre verabschiedet – ein Prozess, bei dem so einiges hätte besser laufen können und die Studierenden mal wieder nicht angemessen eingebunden wurden, wie das VS-Mitglied im Senat sowie die vier stimmberechtigten studentischen Senator*innen berichteten. Kurz vor der beschlussfassenden Senatssitzung noch zu einer Besprechung eingeladen zu werden, stellt keinen ausreichenden Beteiligungsprozess dar, wie die StudierendenvertreterInnen betonten (und auch mittels einer Persönlichen Erklärung zum Ausdruck brachten, also im Anschluss an die Abstimmung von § 10 der Verfahrensordnung Gebrauch machten). Zwar gebe es durchaus auch ermutigende Signale und glaubhafte Anzeichen guten Willens. Unterm Strich sei eine wichtige Entscheidung aber mal wieder so getroffen worden, wie man es an & von der Uni Heidelberg mittlerweile leidlich kennt: intransparent, unstrukturiert, kooperationsunwillig.

» In completely unrelated news: Am Dienstag, den 05. Mai 2020 kommt der Rektor zu seinem alljährlichen Besuch in den StuRa. Fragen hierfür sind – nach Möglichkeit – bis zum 20. April bei der Sitzungsleitung einzureichen, damit der Austausch koordiniert vonstattengehen kann und Zeit zur Vorbereitung bleibt. Ihr habt also knapp zehn Wochen Bedenkzeit, bis euch etwas einfällt, was an der Uni Heidelberg vielleicht gerade nicht so prickelnd läuft und/oder einer Nachfrage wert sein könnte – eine Aufgabe, die durchaus machbar erscheint…

» Apropos Termine, apropos Planungen: Der StuRa-Semesterplaner fürs Sommersemester 2020 ist erschienen! Ihr findet ihn u.a. bei euren Fachschaften, den VS-Flyerständern in Triplex- und Zentralmensa, den beiden Info-Cafés des Studierendenwerks sowie natürlich dem StuRa-Büro. Auf dem 420 x 594 mm großen Kalender sind auch die regulären Sitzungstermine für das kommende Semester bereits eingetragen.

Solltet ihr bereits einen Planer euer Eigen nennen und euch nun fragen: „Nanu? Für den 5. Mai ist doch gar keine Sitzung eingetragen?“, so habt ihr völlig Recht: Leider ist uns bei der Terminvereinbarung mit dem Rektor ein Fehler unterlaufen. Der Austausch wird also außerhalb des regulären Sitzungsturnus stattfinden und für den 05.05. eine Sondersitzung einberufen werden.

» Mit 26/2/7 Stimmen hat der StuRa seine Solidarität mit den Studierenden in Neu-Delhi erklärt. Er verurteilt die gewalttätigen Übergriffe auf Angehörige der Jawaharlal Nehru Universität, bei denen am 5. Januar mehr als 40 Personen verletzt wurden, und appelliert an die Universität Heidelberg sowie alle deutschen und indischen Universitäten, sich für die Sicherheit der lokalen wie internationalen Studierenden einzusetzen. [In den Sitzungsunterlagen findet ihr die Antragsbegründung – die ausgesprochen lesenswert ist.]

» Deutlich kontroverser als in Sachen #westandwithjnu ging es bei der Causa Latinums- und Graecumskurse zu. In den letzten Tagen war bekannt geworden, dass deren Finanzierung durch das Rektorat vor dem Aus steht, und zwar mutmaßlich mit sofortiger Wirkung. (Das wenige, was diesbezüglich als gesichertes Wissen gelten kann, findet ihr in der Tischvorlage des LeLe-Referats zusammengetragen.)

Von diesen Entwicklungen überrascht und alarmiert, haben sich eine ganze Reihe von Fachschaften zusammengetan und ein umfangreiches Positionspapier eingebracht – keine leichte Aufgabe, wenn man bedenkt, dass die Situation zwar ausgesprochen dringlich ist, zugleich aber unterschiedlichen Interessen Rechnung getragen werden muss und die Informationslage denkbar unübersichtlich ist. Es ist daher umso beachtlicher, dass noch in der finalen Sitzung dieses Semesters ein Ergebnis erzielt werden konnte: Nach intensiver Diskussion samt zahlreichen Änderungsanträgen wurde eine konsensuelle Lösung erreicht und mit 21/0/5 Stimmen eine gemeinsame Positionierung angenommen. [Diese Stellungnahme werdet ihr dem (in Bälde) hochgeladenen Protokoll entnehmen können. Sollte danach noch Redebedarf bestehen und/oder ihr euch in den Prozess miteinbringen wollen, könnt ihr euch an den Referenten für Lehre und Lernen (lele@stura.uni-heidelberg.de) wenden, der in den kommenden Wochen an der Sache dranbleiben wird.]

» Weniger Erfolg war dem Positionspapier zur Einführung und Ausgestaltung von Lehrpreisen beschieden: In Ermangelung einer fertigen Abstimmungsvorlage bzw. aufgrund zu großer Fragezeichen – bei gleichzeitigem Einverständnis darüber, dass der StuRa Lehrpreise prinzipiell begrüßt –, wurde ein GO-Antrag auf Verlängerung der Beratungszeit angenommen. Dass der TOP vertagt wurde, bedeutet allerdings nicht, dass die Thematik nicht schon in einem Uni-Gremium wie dem SAL zur Sprache kommen könnte, noch bevor der StuRa wieder zu einer Sitzung zusammenkommt.

Die beiden AntragsstellerInnen zählen deshalb darauf, dass ihr euch mit euren Anregungen und Vorstellungen an sie wendet, damit sie die Interessen der Studierenden nach bestem Wissen und Gewissen vertreten können. Erreichen könnt ihr sie per Mail an [m.schmidgall@stud.uni-heidelberg.de] bzw. [henrike.arnold@stud.uni-heidelberg.de].

» Kurz vorgestellt und in erste Lesung gegeben wurden zwei Anträge, die das Aufgabengebiet und die Aufwandsentschädigungen diverser Referate umstrukturieren möchten – ein hervorragender Anlass, um sich mal ausführlich darüber zu informieren, welche Referate es eigentlich gibt und welche umfangreichen Mitmach-Möglichkeiten die Studierendenvertretung bietet (und darüber nachzudenken, ob nicht zufällig ein Amt darunter wäre, das eine*n auch ganz persönlich reizen würde)…

» Eine kuriose Situation ergab sich bei der Fachschaftsfusion Slavistik/Osteuropastudien: Zwar konnte der Verzicht auf eine Urabstimmung mit der nötigen einfachen Mehrheit an Stimmen offiziell beschlossen werden. Diese wichtige Hürde wäre also genommen. Um aber zugleich die neue Satzung plus die Änderung des OrgS-Anhangs anzunehmen und die Fusion damit offiziell zu Ende zu bringen, hätte es eines höheren Quorums an Ja-Stimmen bedurft, für das zu diesem vorgerückten Zeitpunkt der Sitzung jedoch schon nicht mehr genug stimmberechtigte Mitglieder anwesend waren. Die entsprechenden beiden Tagesordnungspunkte mussten also in die nächste Sitzung verschoben werden. Der Fusionsprozess steht damit erst einmal still. Es bleibt bis mindestens Ende April bei 51 Fachschaften.

» Um die ausstehenden (da sich in erster Lesung befindlichen) Finanzanträge an die RefKonf zu delegieren, reichte die Zeit bzw. die Weitsicht bzw. die Zahl der anwesenden Stimmberechtigten aber noch aus: Mit 21/0/5 Stimmen wurde ein entsprechender Beschluss gefasst. Bis dieser jedoch auch umgesetzt wird, müssen sich die antragsstellenden Gruppen noch etwas gedulden: Über ihre Finanzanträge wird nicht schon in der nächsten RefKonf-Sitzung – also am heutigen Mittwoch –, sondern erst in der 178. Sitzung am 4. März 2020 (Beginn auch hier: 17:30 Uhr) entschieden werden.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Das war es mit dem Wintersemester 2019/20! Die nächste Sitzung des StuRa findet erst am Dienstag, den 28. April 2020 um 19:00 Uhr im Neuen Hörsaal Physik, Albert-Ueberle-Straße 7, statt. In der Zwischenzeit übernimmt die RefKonf einige der Aufgaben, die eigentlich dem StuRa obliegen. Wir sehen und lesen uns also erst im Sommersemester 2020 wieder! Bis dann!