Informeller Kurzbericht von der 157. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: —

» Gesucht werden: weitere Mitglieder des Wahlausschusses! Zurzeit ist bei diesem sehr wichtigen Gremium, dem zwischen vier und zehn Studierende angehören können, gerade so die personelle Mindestgrenze erfüllt. Weitere Aktive würden für alle das Leben leichter machen. Nähere Infos dazu findet ihr hier.

» Finanziell unterstützt werden: die Fachschaften Japanologie, Sinologie, Südasienstudien und Kunstgeschichte Ostasiens bei der Ausrichtung eines Lasertagturniers sowie der Anschaffung einer Karaoke-Maschine; die Fachschaft Musik bei der Ausrichtung eines internationalen Nachwuchssymposiums sowie einer interdisziplinären Fotoausstellung zum Thema Frauen im Orchester; die Fachschaften der Philosophischen Fakultät, insbesondere die Fachschaften Geschichte sowie Philosophie, bei der Ausrichtung einer Fakultätsparty; das iGEM Team Heidelberg bei der Teilnahme an einer “international Genetically Engineered Machine competition”; die Fahrtkosten und Teilnahmegebühren von Studierendenvertreter:innen aus Bayern (und Franken) zu einer Konferenz aller Lehramtsstudierenden; die Liberale Hochschulgruppe bei einer mehrtägigen Veranstaltungs- und Vernetzungsreise nach Schweden; die Nightline bei der Anschaffung von zwei Laptops und zwei Headsets für ihre telefonische Arbeit; das Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung beim Drucks des Konfliktbarometers 2022; das Kulturreferat sowie eine Gruppe studentischer Kammermusiker:innen bei der betreuten Erarbeitung und Durchführung eines Konzertprogramms; die Fachschaften Medizin und Psychologie respektive ihre Hochschulgruppe “Psychomedi-Café” bei der Einrichtung eines entsprechenden “Orts der Begegnung” am Medizinisch-Psychologischen Institut; Die Linke.SDS Heidelberg bei der Durchführung der dreiteiligen Vortragsreihe “Krieg – Frieden – Befreiung”; das Forum für internationale Sicherheit bei der Durchführung des Heidelberger Dialogs zur internationalen Sicherheit; der Heidelberger Club für Wirtschaft und Kultur bei der Durchführung des Heidelberger Symposiums 2023 sowie Die Rederei bei der Ausrichtung einer “Campus Debatte”. Herzlichen Glückwunsch!

Außerdem wichtig:

» Diese sehr, sehr lange Auflistung hat es schon verdeutlicht: Auch in der 157. Sitzung des StuRa ging es vor allem um den Finanzantragsblock. Bis auf den vertagten TOP 6.5 (“Grundausstattung für Spiele-Events”) konnte dabei tatsächlich alles ausdiskutiert und zur Abstimmung gebracht werden. Mit einem freudigen Ergebnis: Alle Anträge wurden positiv beschieden – wobei die Unterschiede durchaus beträchtlich waren, und zwar sowohl hinsichtlich der Höhe der Antragssumme (9700 Euro bei iGEM, 250 Euro bei der LHG) als auch des Ausmaßes an Zustimmung (15/12/8 Stimmen bei der Karaoke-Maschine, Einstimmigkeit bei der Nightline). Die genauen Summen und Voten aller Finanzanträge könnt ihr dem in Kürze hochgeladenen vorläufigen Protokoll entnehmen.

» Einen Finanzantrag hatte auch die Initiative “Periodic” gestellt, der sich aber in einem entscheidenden Punkt von den anderen unterschied: Ihr Projekt namens „Kostenlose Menstruationsartikel auf den Universitätstoiletten“ war schließlich schon im vergangenen Semester bewilligt worden, musste nun aber umstrukturiert werden. Für den StuRa keine große Sache: Mit 32/0/1 Stimmen wurde der Antrag in zweiter Lesung bewilligt.

» Größerer Gesprächsbedarf bestand beim VS-Haushalt 2023. Mit einer Mehrheit auf Sicht an Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen wurde auch er letzten Endes, in seiner dritten Lesung, angenommen – und beinhaltet noch zwei Modifikationen: einen Topf in Höhe von 50.000 Euro, der Erstsemestern respektive Veranstaltungen von finanzschwächeren Fachschaften zu Gute kommen wird, sowie ein um 5500 Euro erhöhtes Volumen für die Öffentlichkeitsarbeit, womit insbesondere eine Rekrutierungskampagne für die Referate sowie eine Werbekampagne für den StuRa befeuert werden soll.

Ergänzung: Auch der reguläre “Förderungstopf für Projekte der Fachschaften” wurde qua Änderungsantrag noch aufgestockt, und zwar von zuvor 18.500 auf 68.500 Euro.

» Sollten auch die Listen einen eigenen Haushaltsposten haben? Und über ein gewisses Maß an Grundfinanzierung verfügen, falls sie mit gewählten Mitgliedern im StuRa vertreten sind? Diesen Vorschlag stellte das Gremienreferat mittels eines Diskussionsantrags in den Raum. Zwar waren nicht alle Anwesenden von dieser Idee überzeugt. Zumal es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, welche Höhe für eine derartige Grundfinanzierung angebracht sein könnte. Es gab jedoch auch einige ermutigende Rückmeldungen, sodass im Januar wohl ein Testlauf beantragt werden wird, um im Sommersemester 2023 dann einen Probelauf für das Verfahren zu starten und eines Tages ggf. die Listenfinanzierung als festen Haushaltsposten in der Finanzordnung festzuschreiben.

» Eine etwas kuriose Situation ergab sich bei einer anberaumten Wahl zum stellvertretenden Mitglied in der StuWe-Vertretungsversammlung. Die sich bewerbende Person hatte zuvor nämlich als ordentliches Mitglied kandidiert, war dort in eine Stichwahl geraten, hatte dann freiwillig verzichtet und wollte sich nun als Stellvertreter:in wählen lassen. Einigen Mitgliedern des StuRa missfiel jedoch, dass die Person erneut nicht anwesend oder zugeschaltet war, um auf Fragen zu antworten. Der deshalb gestellt GO-Antrag, die Wahl gar nicht erst stattfinden zu lassen, sondern von der Tagesordnung zu nehmen, erreichte mit 25/3/10 Stimmen nur hauchdünn nicht das erforderliche Quorum von zwei Dritteln aller anwesender stimmberechtigter Mitglieder, sondern nur 65,8 Prozent Zustimmung. Also kam es doch zur Wahl – mit einem eindeutigen Ergebnis: acht Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen, sieben Enthaltungen. Abgelehnt.

» Apropos 2/3-Mehrheit: Regelmäßige Leser:innen dieses Kurzformats wissen von der Schwierigkeit, zwei Drittel aller ordentlich stimmberechtigter Mitglieder des StuRa zusammenzutrommeln, um Satzungen ändern zu können. Es kann daher fast schon als eine Art kleines Weihnachswunder gelten, dass dieses Quorum in der 157. Sitzung des StuRa in Form von 39 (und zeitweise sogar 41) qualifizierten Anwesenden tatsächlich mal wieder erfüllt war. Man konnte also nicht nur über etwaige Änderungen an der Organisationssatzung diskutieren, sondern sie auch zur Abstimmung stellen. Gesagt, getan: TOP 8.1 und 8.2, die eher kosmetische Korrekturen vorsehen, wurden mit 39/0/0 Stimmen (endlich) beschlossen.

» Auch für die Einrichtung eines Autonomen Referats für Arbeiter:innenkinder ist eine entsprechende 2/3-Mehrheit an ordentlich stimmberechtigten Mitgliedern vonnöten. Nach langer Diskussion wurde dieses Ziel dann ganz knapp verfehlt: Nur 37 Ja-Stimmen sprachen sich für den Antrag aus, was aufgrund von zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen nicht genügte. Auch ein Antrag auf nochmalige Abstimmung änderte daran nichts: Hier veränderte sich das Votum zu 35/2/4 Stimmen.

» Wofür in dieser Sitzung ebenfalls noch Zeit war: diverse Berichte (wobei von Seiten des Vorsitzes insbesondere auf die morgige Soli-Aktion mit dem Iran verwiesen wurde, passend zum Soli-Beschluss aus der letzten StuRa-Sitzung) und die Lesung nahezu aller Kandidaturen. Für das Öko-Referat deutet sich dabei ein Ende des derzeitigen Leerstandes an.

» Dem automatischen Sitzungsende um Mitternacht – und damit: der automatischen Vertagung – fielen dagegen TOP 8.4. sowie alle inhaltlichen Anträge, die unter dem TOP 9 versammelt waren, zum Opfer. TOP 9.7 (“Wunschzettel des StuRa an das Christkind”) konnte zwar noch aufgerufen und vorgetragen werden. Auch die erforderliche Dringlichkeit wurde bewilligt. Doch da die eigentliche Abstimmung noch im Gange war, als Punkt Mitternacht erreicht wurde, dürfte hier wohl kein ordentlicher Beschlusse zustande gekommen sein. Wird also wohl doch nichts mit dem ständigen Sitz für die Uni Heidelberg im UN-Sicherheitsrat…

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet erst wieder nach der Weihnachtspause, genauer gesagt am Dienstag, den 10. Januar 2023 ab 19 Uhr statt. Bis dahin frohe Feiertage und einen guten Rutsch!