Informeller Kurzbericht von der 111. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurden: Marc Baltrun (48 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, keine Enthaltung) in das Außenreferat, Lea Steinhauer (49/0/0), Linda Kaßner (49/0/0), Valerie Steigleder (49/0/0), Leonard Ernst (48/1/0) und Tobias Willms (47/2/0) in die Schlichtungskommission, Christian Ständer (49/0/1), Lukas Hettmannsperger (49/0/1), Tabea Feucht (49/0/1) und Christian Heusel (48/0/2) in die QSM-Kommission, Marie Lois Roth (44/0/1) und Jasmin Mangei (44/0/1) zur studentischen Vertretung im “Q+Ampel-Verfahren: Master of Education“, Marie Lois Roth (44/0/1) in die Auswahlkommission des HSE-Programms “PLACE aktuell” sowie Felicitas Nettels (47/0/2) in die Auswahlkommission für die “PLACE-Fellowships”. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht wird: ein neuer Wahlausschuss. Hier und da wurde zwar vorsichtig Interesse angemeldet, aber von offiziellen Kandidaturen respektive einer in Stein gemeißelten Nachfolgeregelung lässt sich leider nicht sprechen. Mehr zum Amt (und zur Dringlichkeit der Situation) findet sich hier.

Außerdem wichtig:

» Das VS-Kulturreferat ist gegenwärtig (mal wieder) unbesetzt. Das ist insofern besonders bedauerlich, als es in der Heidelberger Kulturszene gerade eine Menge Potenzial für studentisches Engagement gäbe. Die Causa Sperrzeiten ist die vielleicht bekannteste Baustelle (und unverändert aktuell, siehe TOP 4/Bericht der Sitzungsleitung), aber längst nicht alles. Ein interessantes neues Betätigungsfeld hat sich bezüglich der ehemaligen Galerie Melnikov in der Theaterstraße ergeben. Das Kulturamt der Stadt Heidelberg möchte sich für die kulturelle Nachnutzung dieser Räumlichkeiten einsetzen und hat uns Studierende dazu eingeladen, sich an der Erarbeitung eines entsprechenden Konzepts zu beteiligen. Ein erstes Treffen der städtischen Arbeitsgruppe fand am gestrigen Dienstag statt. Das nächste Treffen ist für den 18. Februar vorgesehen. Wenn ihr Nachfragen, Anregungen oder Interesse an der aktiven Mitarbeit habt, meldet euch per E-Mail an aussen@stura.uni-heidelberg.de.

» Wer sogar noch mehr Tatendrang verspürt und/oder sich eher in der klassischen Hochschulpolitik zuhause fühlt, für den*die dürfte die folgende Stellenausschreibung von Interesse sein: Das Aktionsbündnis gegen Studiengebühren hat zwei Koordinationsstellen à 20 Stunden/Monat ausgeschrieben. Bewerbungen sind noch bis diesen Freitag, den 31. Januar möglich.

» Keinen Erfolg hatte ein Antrag des Doktorandenkonvents, die Entscheidung eines VS-Referats zu überstimmen: Mit 7/23/17 Stimmen hat sich der StuRa stattdessen der Auffassung seiner beiden Finanzreferenten angeschlossen, welche die beantragte Erstattung von Catering-Kosten u.a. aufgrund eines Verstoßes gegen die Bewirtungsrichtlinie ablehnen. Mehr zu den Hintergründen und den jeweiligen Argumenten lässt sich den Sitzungsunterlagen bzw. dem Protokoll entnehmen.

» Weitaus weniger kontrovers verlief die Aussprache über einen Solidarisierungsantrag mit den Studierenden der Jawaharlal-Nehru-Universität in Neu-Delhi, der in der 111. Sitzung in erste Lesung ging. Einerseits, weil im Zuge der Solidarisierung mit den Studierenden in Hongkong schon einige Bedenken über die Grenzen des VS-Mandats diskutiert und ausgeräumt werden konnten. Anderseits, weil sich sogar die Universität Heidelberg bzw. das Südasien-Institut bereits deutlich positioniert hat. (Zumal ein anderer Positionierungsantrag, der im Grunde dasselbe Ziel verfolgte, noch vor Sitzungsbeginn zurückgezogen wurde.) Das abschließende Votum über die Annahme/Ablehnung sowie den genauen Wortlaut der Solidarisierungserklärung erfolgt jedoch erst in zwei Wochen, wenn der Antrag in zweite Lesung geht.

» Dann wird aller Voraussicht nach auch eine Positionierung zur Einführung von Lehrpreisen verabschiedet werden – wobei diese gerade in Detailfragen noch ziemlich offen ist. Eingebracht wurde der Antrag von Mitgliedern des Senatausschusses Lehre (SAL), die dem StuRa dabei ganz bewusst viel Diskussions- und Entscheidungsspielraum lassen. Ist ein uniweiter oder ein fakultätsspezifischer Lehrpreis sinnvoller? Wer sollte ein Vorschlagsrecht haben? Was ist von einem studentischen Vetorecht zu halten? Und was ist mit Tutor*innen? Alles Fragen, die es in diesem Zuge zu beantworten gilt.

Gerade die Fachschaftsvertreter*innen sind nun dazu aufgerufen, sich intensiv Gedanken über die Thematik zu machen und von ihren Kommiliton*innen Rückmeldungen einzuholen, bevor der Antrag dann am 11. Februar endgültige Gestalt annehmen und zur Abstimmung stehen wird.

» Endgültig auf Eis gelegt ist die Urabstimmung zum Landesweiten Semesterticket. Nachdem der ursprünglich eingebrachte Antrag zwar einerseits eine Diskussion anstoßen und Feedback einholen wollte, sich aber andererseits schon selbst gegen die Durchführung einer Urabstimmung aussprach (nicht zuletzt, weil gegenwärtig noch überhaupt kein konkretes Angebot vorliegt, über das sich abstimmen ließe), wurde die gesamte Thematik nun – mittels eines GO-Antrags auf Nichtbehandlung – kurzerhand abgesägt. Auch die avisierte Verlängerung der Beratungszeit und abermalige Aussprache am 11. Februar hat sich dadurch erledigt.

» Eine ganz ähnliche Entscheidung bahnt sich bezüglich der Urabstimmung zur Fusion der Fachschaften Slavistik und Osteuropastudien an. Zur Erinnerung: Der StuRa kann bei Fachschaftsfusionen insbesondere dann auf eine Urabstimmung verzichten, wenn alle amtierenden Fachschaftsrät*innen übereinstimmend einen Satzungsvorschlag annehmen. Eine Urabstimmung würde dann nur unverhältnismäßigen Aufwand bedeuten. Genau das scheint hier der Fall zu sein. Nach derzeitigem Stand wäre dies hier die Satzung der neuen Studienfachschaft Slavistik/Osteuropastudien.

Entschieden ist jedoch noch nichts. Schließlich muss die neue Satzung – wie alle Änderungen, Neu- oder Erstfassungen von VS-Satzungen – erst noch offiziell in zweiter Lesung angenommen und auch der Verzicht auf die Durchführung einer Urabstimmung erst noch explizit beschlossen werden (wenngleich beides eher als eine unkontroverse Formalie anzusehen ist und planmäßig in der 112. Sitzung erfolgen würde). Vor allem aber wäre bis Freitag, den 31. Januar (16 Uhr) noch Zeit, um Änderungsanträge bzw. eigene Satzungsvorschläge einzubringen. In diesem Fall würden dann abermalige Beratungen von Gremienreferat und Fachschaftsräten stattfinden – in deren Zuge dann auch die Sinnhaftigkeit einer Urabstimmung in einem neuen Licht erscheinen könnte.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa – und zugleich die finale Sitzung dieses Semesters – findet am Dienstag, den 11. Februar 2020 ab 19 Uhr im Neuen Hörsaal Physik, Albert-Ueberle-Straße 7, statt. Bis dann!