Informeller Kurzbericht von der 115. Sitzung des StuRa

» Gewählt wurde: Diana Zhunussova (30 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen) in das Referat für Internationale Studierende. Herzlichen Glückwunsch!

» Gesucht werden: Studierende, welche die Interessen der Studierendenschaft in der AG Master of Education respektive dem Rat der Heidelberg School of Education vertreten möchten – stimmigerweise also Lehramtsstudierende.

Aber keine Sorge: Für alle anderen gibt es ebenfalls genug zu tun. Siehe hier & hier! ?

» Finanziell unterstützt wird: die Fachschaft Medizin Heidelberg, die vom 4. bis 6. Dezember unter dem Motto “Visionäre Medizin – Wie gestalten wir die Zukunft?” den jährlichen Bundeskongress der Bundesvertretung der Medizinstudierenden hier in Heidelberg ausrichten möchte.

Außerdem wichtig:

» Mit 24/3/6 Stimmen hat der StuRa dafür votiert, bei der nächsten LandesAstenKonferenz Mitte Juni einen Antrag zu unterstützen, der sich gegen ein gesetzliches Vollverschleierungsverbot an Hochschulen ausspricht. (Einen entsprechenden Passus möchte die Wissenschaftsministerin im Landeshochschulgesetz verankern, u.a. entgegen der Empfehlung der Muslimischen Studierendenunion.)

» Dass die nächsten StuRa-Wahlen als Online-Wahlen – und aller Voraussicht nach vom 6. bis 13. Juli – stattfinden werden, ist nun offiziell: Mit 31/3/1 Stimmen wurde dem entsprechenden Antrag stattgegeben.

» An dieses Votum anschließend, wurden der 115. Sitzung gleich noch diverse weitere Weichen gestellt. So gingen eine eigens konzipierte Digitalwahlordnung sowie ein Antrag auf Änderung der Organisationssatzung (um einen Verzicht auf vier analoge Wahllokale zu erlauben) am Dienstag in erste Lesung.

» Was die Neufassung der Wahlordnung angeht (die in der 114. Sitzung mit 33/4/1 Stimmen beschlossen wurde), bestand – sozusagen mit zweiwöchiger Verzögerung – offenkundig doch beträchtlicher Redebedarf: So hat die FSI Jura einen Änderungsantrag eingebracht, um den frisch eingeführten Passus “Die Bewerber*innen eines Wahlvorschlags müssen zudem in mindestens vier verschiedenen, bei mehr als zwanzig Bewerber*innen fünf verschiedenen Studienfachschaften wählbar sein” (§ 8 Absatz 3 Satz 3 WahlO) gleich wieder aus diesem Regelwerk zu streichen. Der erste Austausch über den Sinn und Unsinn dieser Regelung (und deren Zustandekommen) verlief vergleichsweise kontrovers. Die Entscheidung über diesen Antrag fällt aller Voraussicht nach in der nächsten Sitzung.

» Ebenfalls in erste Lesung ging ein Nachtrag zum VS-Haushaltsplan 2020. Notwendig wurden die darin vorgesehenen Änderungen insbesondere wegen der Erhöhung des Notlagen-Topfs (wie es, als Reaktion auf die Corona-Krise, vor zwei Wochen vom StuRa beschlossen wurde) sowie aufgrund der Durchführung von Online-Wahlen, die neue Verfahren, Kalkulationen und Dienstleistungen erforderlich machen. Eine detaillierte Erklärung der vorgeschlagenen Neuerungen findet sich u.a. in den Sitzungsunterlagen (TOP 9.3).

» Wieder einmal vertagt werden mussten hingegen die Satzungsänderung der Fachschaft Religionswissenschaft sowie die Fachschaftsfusion Slavistik/Osteuropastudien. Ihr ahnt es schon: Das erforderliche Quorum von 2/3 aller ordentlich stimmberechtigten Mitglieder des StuRa hätte wieder nicht erfüllt werden können…

» Was Anlass zur Hoffnung gibt, dass sich dieser running gag nicht das ganze Sommersemester lang wiederholt? Zum Beispiel die Aussicht, dass die nächsten StuRa-Sitzungen zwar in den terminierten Kalenderwochen, aber nicht mehr an einem Dienstagabend stattfinden. Diesen Vorschlag hat die Sitzungsleitung jedenfalls (wenngleich primär aus einem anderen Grund, nämlich aufgrund eigener Überschneidungen mit Pflichtveranstaltungen) in der 115. Sitzung zur Debatte gestellt und von den StuRa-Mitgliedern ein diesbezügliches Meinungsbild eingeholt.

Ob (und ab wann) es zu einer entsprechenden Änderung kommt, ist nach derzeitigem Stand noch offen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wird dies aber selbstverständlich frühzeitig über die gewohnten Kanäle (also per Mail, auf Facebook, auf Instagram und natürlich auch auf dieser Website) kommuniziert werden.

Die Sitzungsunterlagen und Protokolle des StuRa finden sich stets hier.

Den Informellen Kurzbericht von der letzten StuRa-Sitzung findet ihr hier.

Die nächste Sitzung des StuRa findet – nach derzeitigem Stand – am Dienstag, den 9. Juni; mit ziemlicher Sicherheit aber in der Kalenderwoche #24 statt. Bis dann!