№ 3: ORGANISATION DER WAHLEN
auf den ersten Blick wie eine profane Selbstverständlichkeit klingen. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine ebenso beträchtliche wie schillernde Aufgabe, die vor allem vom Wahlausschuss und der AG Fachrat bewältigt wird, und das quasi pausenlos.
Natürlich könnte es sich die Verfasste Studierendenschaft auch einfacher machen und versuchen, eine Schmalspurlösung zu fahren, die gerade noch so mit dem gesetzlichen Auftrag vereinbar ist. Für uns sind Wahlen jedoch mehr als nur eine lästige Pflicht, sondern von außerordentlicher Bedeutung. Auf diesem Wege stellen wir sicher, dass die Arbeit der Studierendenvertretung auch tatsächlich von den Studierenden legitimiert wird und Rechenschaftspflicht besteht.
In diesem Sinne müssen sich alle studentischen Mandatsträger*innen Jahr für Jahr bzw. alle zwei Semester zur Wiederwahl stellen – seien es die Mitglieder des Fachschafts- oder Studierendenrats, seien es die studentischen Mitglieder des Senats oder der Senatsausschüsse, seien es die Vorsitzenden oder Referent*innen. Bei den nicht-studentischen Amtsträger*innen der Universität Heidelberg sieht dies dagegen etwas anders aus: Nur alle vier Jahre werden die Wahlmitglieder des Senats und des Fakultätsrat neu gewählt. Der Rektor und der Kanzler haben sogar sechs Jahre Zeit, bis sie sich zur Wiederwahl stellen müssen.
Eine auf zwei Semester begrenzte Amtsperiode bedeutet aber natürlich vor allem eins: viele, viele Wahlen. In der nächsten Woche beispielsweise wird in den Geowissenschaften der Fachschaftsrat sowie in den Fächern Deutsch als Fremdsprache bzw. Geschichte der Fachschafts- und der Fachrat neu gewählt. Der Wahlausschuss bzw. die AG Fachrat haben hierfür die Wahlbekanntmachung verfasst, Wahlplakate erstellt, alle Kandidaturen auf ihre Korrektheit überprüft, die Stimmzettel gedruckt und das Wähler*innenverzeichnis zusammengestellt. Sie geben schließlich noch die Wahlurnen samt allen Wahlunterlagen aus und nehmen die Stimmzettel – nach erfolgter Wahl und Auszählung – am Ende wieder entgegen, um eine Nachzählung zu ermöglichen und die Rechtmäßigkeit der Wahl sicherzustellen.
Am morgigen Dienstag tagt außerdem wieder der StuRa. Nach aktuellem Stand stehen 14 Personen zur Wahl, die für acht unterschiedliche Ämter kandidieren. Rund 40 bis 50 wahlberechtigte Parlamentarier*innen werden anwesend sein. Vom Wahlausschuss müssen daher jeweils acht unterschiedliche Stimmzettel erstellt und in 50-facher Auflage gedruckt werden. Unmittelbar nach Stimmabgabe kommt es dann zur Auszählung, wobei das ermittelte Wahlergebnis noch während der Sitzung verkündet werden wird. Auch hier gibt es also einiges zu tun.
Die eigentliche Herkulesaufgabe stellt aber die StuRa-Wahl dar, und das nicht nur, weil circa 28.000 Studierende wahlberechtigt sind und die Wahlen oftmals noch mit Urabstimmungen einhergehen. Um Jahr für Jahr die Wahlbeteiligung zu steigern und damit auch ihre unmittelbare Legitimität zu erhöhen, legte sich die Verfasste Studierendenschaft auch bei den StuRa-Wahlen 2018 wieder ordentlich ins Zeug. Der Studi-o-Mat, die Wahl-Debatte, das elektronische Wähler*innenverzeichnis samt Live-Ticker sowie acht (statt, wie von Uni-Seite üblich, vier) Wahllokale sind der wahrscheinlich prominenteste Ausdruck dieser Bemühungen.
Erfreulicherweise schlägt sich dieser Aufwand auch in entsprechenden Resultaten nieder. 16,84 Prozent Wahlbeteiligung bedeutete einen neuen Rekord. Um dieses Ergebnis einzuordnen: Bei den Wahlen zum Senat und zu den Fakultätsräten (die drei Wochen zuvor stattfanden) gingen lediglich 11,1 Prozent aller studentischen Wahlberechtigten zur Wahl. Und auch der Vergleich mit allen anderen baden-württembergischen Universitäten mit mehr als 20.000 Studierenden (deren Studierendenvertretungen also ebenfalls erst seit 2013 wieder existieren und die eine vergleichbare Größe und Struktur aufweisen) kann sich sehen lassen. Hier hat der StuRa der Uni Heidelberg mit seinen 16,84 Prozent vor dem StuPa des Karlsruher Instituts für Technologie (15,2%), dem StuRa der Uni Freiburg (12,14%), dem StuRa der Uni Tübingen (11,9%) und dem StuPa der Uni Stuttgart (10,0%) das beste Ergebnis errungen.
All das spricht für die Heidelberger Studierenden, die von ihrem Wahlrecht auch wirklich Gebrauch machen, es spricht für ihr Interesse daran, aktiv bestimmen zu wollen, wer sie eigentlich im Namen aller Studierenden der Universität Heidelberg vertritt – und es zeigt: die Sache mit den Wahlen derart ernstzunehmen, ist eine sinnvolle Idee, die die Verfasste Studierendenschaft auch in Zukunft so verfolgen wird.
Wichtiger Hinweis für alle Fachschaften: 28 von 35 Fächern, in denen noch in diesem Wintersemester turnusgemäß der Fachschaftsrat neu gewählt werden muss, haben diese Wahl bislang noch nicht angemeldet. Es besteht kein Grund zur Panik, noch habt ihr Zeit. Bis zum Beginn der vorlesungsfreien Zeit (sprich: dem 24. Dezember) sollte diese Anmeldung jedoch erfolgt sein, denn danach wird es sehr, sehr eng, was die Wahrung der nötigen Fristen angeht.
Oh, und apropos Wahlen: Hier findet ihr eine Liste mit offenen Ämtern in der Studierendenvertretung, für die man sich gerne zur Wahl stellen darf. Vielleicht ist ja etwas dabei, das euch sofort zusagt, schaut einfach mal drüber!
