№ 22: TRANSPARENZ
Transparenz – ein Gebot, das wie selbstverständlich zur Idee einer freiheitlichen und egalitären Demokratie gehört und das auch wir uns auf die Fahnen geschrieben haben. Die Umsetzung dieser Maxime ist jedoch gar nicht so unproblematisch, wie es auf den ersten Blick erscheinen mag, gerade für eine Verfasste Studierendenschaft.
Als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (und Gliedkörperschaft der Universität Heidelberg) sind wir fraglos mehr als z.B. ein klandestiner Zirkel oder eine fröhliche Skatrunde, die jeweils tun und lassen können, was auch immer sie wollen, ohne irgendjemandem Rechenschaft schuldig zu sein. Mit unseren diversen Rechten gehen auch bestimmte Pflichten einher. Wir wissen und respektieren das. Gleichzeitig sind wir aber auch nicht dazu da, um die Ansprüche aller deutschen Staatsbürger*innen oder aller Einwohner*innen von Heidelberg zufriedenzustellen. Wir sind in erster Linie unseren Studierenden verpflichtet, und erst danach der interessierten Öffentlichkeit. Das gilt es auch bei der Umsetzung des Transparenzgebots zu berücksichtigen.
In der Praxis bedeutet das einen schwierigen Spagat zwischen einer möglichst dezentralen Organisationsstruktur und der Bündelung von Kompetenzen, zwischen Gestaltungsfreiheiten und Regulierungen, zwischen einem beträchtlichen Grundvertrauen in die Arbeit aller Studierender und der Errichtung von Kontrollmechanismen. Wobei sich bei alldem ohnehin die Frage nach der Machbarkeit stellt. Alles zu zentralisieren bzw. jegliche Aktivität zu dokumentieren, kann nicht nur in niemandes Sinne sein, sondern ist bei 20 Referaten, 51 Fachschaften und fast 30.000 Studierenden sowieso ein Ding der Unmöglichkeit. (Aus all diesen Gründen tun wir uns auch so schwer mit Anfragen dieser Art; erst recht, wenn die Motivation dahinter derart fragwürdig erscheint.)
Was wir mit dieser langen Vorrede zu sagen versuchen: Es ist für eine Verfasste Studierendenschaft keine leichte und unkomplizierte Aufgabe, für Transparenz zu sorgen. Fünf Jahre nach unserer Konstituierung haben wir diesbezüglich jedoch ein beachtliches Niveau erreicht und eine Vielzahl an Möglichkeiten geschaffen, damit sich Studierende fundiert und unfassend über die Arbeit der Verfassten Studierendenschaft informieren können, wie ihr im Folgenden selbst sehen könnt. (Hinweis: Manche der verlinkten Dokumente sind ausschließlich von Uni-Angehörigen bzw. innerhalb des Uni-Netzes abrufbar.)
Noch bevor irgendwelche Beschlüsse gefasst und wegweisende Entscheidungen getroffen werden, könnt ihr über Wahlen Einfluss darauf nehmen, wer dazu überhaupt berechtigt ist. Alle Wahltermine und -aufrufe werden öffentlich bekanntgegeben. Die Wahlbekanntmachungen für die zentralen Wahlen und Urabstimmungen (wie etwa diese hier) hängen uniweit aus und finden sich auf unserer Website. Die Wahlbekanntmachungen für die dezentralen Wahlen in den Fächern hängen in den jeweiligen Dekanaten und Instituten aus. Außerdem gibt es hier eine Übersicht über alle bevorstehenden Wahltermine.
Nach der Wahl und Stimmauszählung werden auf dieser Seite die offiziellen Wahlergebnisse aller zentralen und dezentralen Wahlen veröffentlicht. Ihr könnt hier also einsehen, wer von der Studierendenschaft erfolgreich mandatiert wurde. Ein Sonderfall stellen die Mandatsträger*innen da, die direkt vom Studierendenrat gewählt werden (also alle Referent*innen, Ausschussmitglieder etc.): Dieser kompakten Übersicht könnt ihr das wichtigste Resultat all dieser Wahlen entnehmen, also wer vom StuRa in welches Amt gewählt wurde. Die exakte Stimmverteilung findet sich dagegen in den entsprechenden Kurzberichten bzw. Sitzungsprotokollen.
Um mitreden zu dürfen, muss man aber nicht zwingend gewählt worden sein. Die Gremiensitzungen der Verfassten Studierendenschaft sind in der Regel öffentlich. Alle Studierenden sind dabei rede- und antragsberechtigt. Bei den vorhergehenden Beratungen (also z.B. in Arbeitstreffen und Arbeitskreisen) sind nicht-mandatierte Studierende ebenfalls immer gerne gesehen. All diese Termine werden daher öffentlich bekannt gegeben. Sie finden sich unmittelbar auf unserer Homepage und werden zudem jeden Mittwochmorgen im Schlagzeiler mit anderen Terminhinweisen verschickt. Am Wochenende gibt es zudem eine Aufbereitung interessanter Termine auf unserer Website & Facebook-Seite. Nicht nur auf Gremiensitzungen wird hierbei hingewiesen, sondern auch auf Treffen von AKs oder Referaten oder auf Veranstaltungen, die die Verfasste Studierendenschaft selbst durchführt, finanziell oder ideell unterstützt oder einfach beachtenswert findet.
Es ist aber natürlich nicht möglich, an jeder dieser Sitzungen und Treffen selbst teilzunehmen. Von jeder offiziellen Sitzung eines zentralen Gremiums der Verfassten Studierendenschaft (also v.a. StuRa, RefKonf, SchliKo, Wahlausschuss) wird daher ein Protokoll angefertigt, das auf der jeweiligen Unterseite unserer Website abrufbar ist. Da diese Protokolle jedoch auch einmal umfangreicher sein können und man wichtige Beschlüsse daher auch mal überlesen kann, werden die zentralen Beschlüsse des StuRa nochmals gesondert aufbereitet und in den Beschlusstabellen gesammelt. Hierunter fallen alle Mitgliedschaften (die ihr auch hier findet), alle inhaltliche Positionierungen sowie alle satzungsändernden Beschlüsse. Eine Übersicht über alle Satzungen und Ordnungen findet ihr auch hier. Zumal seit ca. einem Jahr von jeder StuRa-Sitzung ein Kurzbericht angefertigt wird, der teilweise noch vor dem vorläufigen Protokoll veröffentlicht wird, um euch möglichst schnell über die neuesten Gesprächsthemen, Wahlergebnisse und Entscheidungen des StuRas zu informieren. Ihr findet diese informellen Zusammenfassungen hier.
Erfahrungsgemäß besonders interessant bei alldem: der Umgang mit dem lieben Geld. Auch hier bemühen wir uns darum, euch transparent und nachvollziehbar aufzuschlüsseln, welche Summe wann, warum und von wem ausgegeben wird. Dies beginnt sozusagen beim größeren Ganzen, nämlich dem Gesamthaushalt der Verfassten Studierendenschaft. Er wird – auf Grundlage der Landeshaushaltsordnung und der VS-Finanzordnung – gegen Ende eines jeden Jahres vom Studierendenrat beschlossen. Auch der Etat für 2019 ist bereits fix. Sobald die redaktionellen Änderungen abgeschlossen sind (was in Kürze der Fall sein sollte), findet ihr den Haushaltsplan hier. Analog dazu werden von den einzelnen Fachschaften (und autonomen Referaten) ihre jeweiligen Budgetpläne beschlossen, die nach erfolgter Prüfung und Genehmigung ebenfalls auf dieser Seite veröffentlicht werden.
All diese Pläne geben aber natürlich erstmal nur den beabsichtigten Rahmen vor. In die Tat umgesetzt und in reelle Maßnahmen übersetzt werden diese Vorhaben durch konkrete Finanzbeschlüsse. Was dabei von zentralen Gremien beschlossen wird (also StuRa, RefKonf, Referate & Ausschüsse), wird in dieser wöchentlich aktualisierten Übersicht gesammelt. Bei den dezentralen Beschlüssen obliegt es dagegen jeder einzelnen Fachschaft, selbst für zeitnahe Transparenz zu sorgen, indem sie ihre Protokolle (die schließlich ohnehin alle Finanzbeschlüsse ordnungsgemäß dokumentieren müssen) zeitnah und ortsüblich veröffentlichen.
Wenn wir schon beim Thema sind: Ausnahmslos alle Finanzbeschlüsse werden vor ihrer Ausführung noch durch das Finanzreferat geprüft. Nur wenn alles seine Richtigkeit hat, wird das vorgestreckte Geld erstattet oder eine Rechnung beglichen. Da alles also ohnehin wiederum an einem zentralen Knotenpunkt zusammenläuft, können wir hier wieder mit relativ vertretbarem Aufwand für Transparenz sorgen und eine Buchungsliste führen, in der alle erfolgten Ausgaben (egal, ob zentral oder dezentral beschlossen) für euch einsehbar sind. Alle drei Monate erstellt das Finanzreferat überdies einen übersichtlich aufbereiteten Quartalsbericht, anhand dessen ihr seht, welche Arten von Ausgaben insgesamt angefallen sind.
Ein kleiner Sonderfall sind die (Vorschläge für die) Qualitätssicherungsmittel, die wir schon in Türchen № 6 etwas ausführlicher vorgestellt haben. Diese Gelder nehmen schließlich einen etwas anderen Verlauf als die eigentlichen VS-Finanzen. Sie werden zwar ebenfalls auf zentraler wie dezentraler Ebene beschlossen, müssen nach erfolgter Prüfung & Orchestrierung durch das QSM-Referat (und offizieller Einreichung durch den Vorsitz) aber noch durch das Rektorat genehmigt werden und werden ohnehin nicht durch das VS-Finanzteam verwaltet. Die entscheidenden Zahlen und Details werden aber natürlich trotzdem für euch bereitgestellt und veröffentlicht, also die Zuweisungen pro Fachschaft sowie die bewilligten Anträge, und zwar jeweils auf dieser Seite.
Kurzum: Termine. Wahlergebnisse. Mandatierungen. Satzungen. Planungen. Buchungen. Zuweisungen. Beschlüsse. So ziemlich alles, was die Verfasste Studierendenschaft macht, kann abgerufen und nachvollzogen werden. Unserem ureigenen Wunsch nach Transparenz und Verantwortlichkeit kommen wir also nach – jedoch in erster Linie im Interesse der Studierenden, und das alles in einem Rahmen, der uns selbst als stimmig und vertretbar erscheint.
Als passende Ergänzung sei außerdem auf die Bemühungen verwiesen, die wir in Türchen № 9 schon kurz vorgestellt hatten, also die Berichte unserer Referent*innen über ihre inhaltliche Arbeit, unsere umfassende Archivarbeit – und natürlich auf den VS-Adventskalender selbst, der im Sinne der Transparenz schließlich ebenfalls das Ziel verfolgt, die Arbeit der Verfassten Studierendenschaft näher zu beleuchten und sie verständlicher zu machen. (Auch wenn er leider recht textlastig ist und sich zugegeben etwas kürzer fassen sollte. Sorry!)
Wie schon für die Jahre 2016 und 2017 (²) wird es auch für 2018 einen Jahresendbericht geben. Das neu gewählte Öffentlichkeitsreferat hat sich dieser Aufgabe angenommen und wird den Bericht vermutlich zu Beginn des neuen Jahres veröffentlichen. Seid gespannt!
In Kürze wird es die Verfasste Studierendenschaft übrigens auch auf Instagram geben. Zusätzlich zu unserer Website sowie unserem Facebook-, YouTube– und (derzeit leider inaktiven) Twitter-Account wollen wir euch damit eine weitere Möglichkeit bieten, um Einblick in unsere Arbeit zu erhalten. Mehr auch dazu im neuen Jahr.
